Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg

- Eine politische Kommentierung -

„Wo das Leiden zu lange währt, da kann das Herz zum Stein werden“, schrieb Colm Tóibín, einer der bedeutendsten irischen Autoren der Gegenwart über die Auseinandersetzungen in und um Nordirland. Damit charakterisiert er sehr treffend einen Konflikt, der, obwohl er schon sehr lange existiert und der blutigste in Westeuropa seit Ende des Zweiten Weltkriegs ist, eher marginal blieb und selten ins Interesse der internationalen Öffentlichkeit rückte. Auch – oder gerade weil Großbritannien den Konflikt lange als internes Problem behandelt hat.

Nirgendwo sonst – zumindest in Europa – beeinflusst die Vergangenheit so stark Gegenwart und die Zukunft wie in den sechs Grafschaften im Norden der irischen Insel. Alte Vorurteile und falsche Ratgeber erhitzten immer wieder die Gemüter und trennten Protestanten und Katholiken voneinander. Fortwährend stellten sich Unversöhnlichkeit und Misstrauen einem Friedensschluss in den Weg, der nach jahrzehntelangen Versuchen erst allmählich konkretere Formen annimmt.

Bis zum Karfreitagsabkommen

Nach Dezennien der aktiven troubles - so werden die Kämpfe zwischen Katholiken und Protestanten genannt - entwickelte sich um Ostern 1998 ein ernst zu nehmendes Friedensbestreben. Das hatte es lange nicht gegeben. Seit Ende der 70er Jahre hatten die Konfliktparteien wiederholt versucht, die Auseinandersetzungen zu stoppen und Nordirland zu befrieden. Allerdings waren hierbei vor allem die Regierung Großbritanniens und Irlands treibende Kräfte. Es fehlte an echtem Willen der nordirischen Akteure, die die meiste Kraft hätten aufwenden müssen. Somit kam es immer wieder zu Rückschlägen. Die militanten Untergrundorganisationen spielen hier eine wichtige Rolle: Durch Gewaltakte bauten die katholische IRA und die protestantische UDA erneut unüberwindbare Hindernisse auf, die alte Vorurteile bestätigten.

Hindernisse seit dem Karfreitagsabkommen

Im April vor fünf Jahren also trauten sich die Akteure, nach nächtelangem Konferieren und Kämpfen am Verhandlungstisch, das sogenannte Karfreitagsabkommen zu unterzeichnen. Eine große Chance. Das Abkommen sieht die Autonomie Nordirlands sowie die Verteilung der Macht zwischen Katholiken und Protestanten in einem Regionalparlament und einer interkonfessionellen Regierung vor. Nachdem sich der Jubel über das historische Ereignis gelegt hatte, kehrten der Alltag und die inhaltliche Arbeit zurück. Aktuell sind die protestantische UUP und die katholische, IRA-nahe Partei Sinn Féin stärkste Kräfte und Koalitionspartner. Trotz anfänglichen Optimismus scheiterten die Friedensbemühungen immer wieder. Einer der Reibungspunkte war und ist die Entwaffnung der IRA, die sich nur schleppend vollzieht. Die Abrüstung wurde von der paramilitärischen Gruppe wiederholt vollmundiger angekündigt als umgesetzt. In der protestantischen Mehrheitspartei UUP rumorte es. Ihr Partei- und Regierungschef David Trimble war nicht mehr zur Kooperation bereit. Zum einen rüstete die IRA nicht weit und rasch genug ab. Zum zweiten war deutlich geworden, dass Sinn Féin-Mitglieder das britische Nordirlandministerium ausspioniert hatten. Vor einem Jahr war die Autonomie Nordirlands ausgesetzt worden, Nordirland wird seitdem wieder aus London verwaltet. Die britische Regierung hatte – nachdem Trimble seinen Rücktritt mehrmals angedroht und schließlich angekündigt hatte – im Oktober 2002 die nordirische Regierung und das Parlament suspendiert. Denn das Auseinanderbrechen der Stormont-Koalition drohte. Seitdem gab es eine Reihe erfolgloser Krisengespräche.

Die Rolle der IRA

Die Abrüstung der IRA ist ein entscheidender Aspekt der Friedensbemühungen und ein wichtiger Gesichtspunkt des Karfreitagsabkommens. Als politischer Arm der IRA wird die radikal-katholische Sinn Féin bezeichnet. Lange hatten sich britische und protestantische Akteure geweigert, die Partei zwecks Gespräche am Runden Tisch zu empfangen. Dabei vollzieht sich innerhalb der Partei seit einigen Jahren ein gewisser Wandelungsprozess. Radikale Forderungen wurden abgelegt, Konsenspolitik auf die Tagesordnung gerückt. Aber der Kontakt zur IRA riss nie ab. Und das ist gut so. Denn die IRA gehört ins Verhandlungsboot, ansonsten ist sie außer Kontrolle und nicht an eine gemeinsame Linie gebunden. Und wer könnte sie besser dort halten als ihr politischer Arm?
Trimble versuchte Mitte 2002 wiederholt, die Abrüstung der IRA voranzutreiben. Aber der Schuss ging nach hinten los. Nur weil die UUP protestierte, spielte die IRA noch lange nicht mit. Und das hätte Trimble besser wissen müssen. Es hat noch nie etwas gebracht, die IRA unter Druck zu setzen. Das Hickhack der letzten Jahre verschulden also einmal mehr beide Seiten.

Aktuelle Entwicklungen und Ansätze

Im Mai dieses Jahres hätte es eigentlich Parlamentswahlen geben sollen. Aber nachdem sich die Parteien bereits im letzten Herbst dem Wahlkampf genähert hatten und diese Gelegenheit nutzen, sich zu profilieren und den politischen Gegner als Verlierer des Abkommens darstellten, waren alte Wunden aufgebrochen. Das übliche Getöse des Wahlkampfes wurde zum existenzbedrohlichen Schlag für das Karfreitagabkommen. London verschob die Wahlen auf Ende Mai und mahnte die Lager. Als auch das nicht weiterführte, wurde die Wahl erst mal ganz ausgesetzt.
So drohte Nordirland nach den hoffnungsversprechenden Ansätzen 1998 einmal mehr im Sumpf der Feindschaft zu versinken. Anstatt der Bevölkerung das große Ganze zu vermitteln, verlor man sich im klein-klein der Zeilen des Karfreitagsabkommens. In den vergangenen Monaten hatten Tony Blair und der irische Regierungschef Bertie Ahern hinter den Kulissen stark Druck gemacht. Da ließ es aufhorchen, als Sinn Feín-Parteichef Gerry Adams Mitte Oktober ankündigte, die IRA sei zu einer Entwaffnung „bei nächster Gelegenheit“ bereit. Auch wenn sich Adams sehr wage hielt - er nannte weder Termin noch Anzahl – hätten Taten folgen müssen. Denn ansonsten treten die Akteure neuerlich in den Teufelskreis ein, Enttäuschung und Vorurteile würden einmal mehr bestätigt.
Wenige Tage später ruderte die IRA wieder zurück. Man warf David Trimble vor, sich nicht an Absprachen zu halten. Unklare Vorwürfe. Nach einem Lichtblick verdunkeln die Wolken den Himmel über Nordirland erneut. Die IRA bleibt in der Entwaffnungsfrage hart und wird sich sicher nicht auflösen. Und an eine konsequente baldige Abrüstung, wer glaubt daran noch? Was wäre eine IRA ohne Waffen? Was ist die Existenzberechtigung der IRA in der Zukunft?
Parallel zur Abrüstungsankündigung hatte die britische Regierung für den 26. November Parlamentswahlen in der Unruheprovinz angekündigt. Und dabei bleibt es trotz des ungelösten Streits. Premierminister Blair räumte ein vorläufiges Scheitern der Vermittlungen um die IRA ein. Umfragen zufolge könnte die radikal-protestantische DUP bei den Wahlen stärkste Kraft werden. Ein Trend, der sich auf katholischer Seite bereits vollzogen hat. Dort hat die radikal-katholische Sinn Féin vor einigen Jahren die gemäßigt-katholische SDLP aus der Vormachtstellung verdrängt. Wenn die Trimble-UUP nun das gleiche Schicksal ereilte, würde dies zu einer stärkeren Polarisierung in der Stormont-Regierung führen. Ob dann die bisherige Konsenspolitik weitergeführt werden könnte, darf bezweifelt werden. Wenn die Wähler wirklich so abstimmen sollten, sind dem Friedensprozess wohl die dicksten Steine nach Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens in der Weg geworfen. Auf diesem demokratischen Wege macht die Bevölkerung auf sich aufmerksam. Denn die Politiker haben auf ihrem Konfrontationskurs der letzten Jahre völlig vergessen, die Menschen in Nordirland auf dem Weg ab 1998 an die Hand zu nehmen.
Niemand mag unken. Aber eine Zusammenarbeit zwischen Sinn Féin und DUP ist nahezu undenkbar. Würden dennoch beide jeweils stärkste Kräfte, wäre die politische Situation in Nordirland vorerst voll vor die Wand gefahren.

Markus Heggen

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Zuletzt aktualisiert: 2004-06-10 15:45